Digitalisierungsoffensive: Jetzt!

Der Stadtverband der Jungen Union und die CDU Gießen sehen einen enormen Bedarf an einer Digitalisierungsoffensive für die Stadt Gießen. Dabei stehen drei Kernfelder im Fokus: Digitalisierung der Schulen, Smart-City Gießen, Gigabit-Strategie.

Dass die Schulen nicht optimal digital ausgestattet sind, mussten die Schülerinnen und Schüler sowie Eltern im vergangenen Jahr bis heute noch tagtäglich erleben. „Fördermittel von Bund und Land müssen endlich voll ausgeschöpft und abgerufen werden. Die hier entstandenen Mängel sind für alle Betroffenen mehr als erkennbar; hier bedarf es einer sofortigen Kurskorrektur“, erläutert Kathrin Schmidt.

Aber auch abseits der Schule bestimmt die Digitalisierung bereits Arbeitsalltag und Privatleben, strahlt aber auch immer mehr auf den öffentlichen Bereich aus. „Der Begriff ‚Smart City‘ ist vielschichtig und mehrdimensional, intelligente Verkehrssteuerung und das digitale Rathaus sind dabei zwei wesentliche Ausschnitte, in denen die JU dringend Handlungsbedarf sieht“, erklärt JU-Vorsitzende Kathrin Schmidt. „Der Individualverkehr verbringt ca. 30% seines Aufkommens mit der Parkplatzsuche. Hier können wir mit intelligenter Steuerung durch Sensoren und Hinweise den Suchverkehr deutlich reduzieren - ohne Verbote oder Sperrungen, die von mancher Seite oft pauschal verlangt. In der Johannesstraße werden bereits die ersten Schritte dazu gemacht“, führt Maximilian Roth aus.

„Aufgrund gesetzlicher Vorgaben müssen bis Ende 2022 alle behördlichen Verwaltungsdienstleistungen auch in digitaler Form angeboten werden. Begleitend zu diesen Umsetzungen innerhalb der Verwaltung halten wir es angesichts des gerade in der Corona-Pandemie vermehrt praktizierten Home-Office für geboten – auch vor dem Hintergrund eines „familienfreundlichen Arbeitgebers“ –, dass Papier- und Aktenberge Vergangenheit werden und zügig auf die E-Akte umgestellt wird, soweit das möglich ist. Integriert werden können die städtischen Verwaltungsdienstleistungen in eine echte Gießen-App, da die derzeitig bekannte App nicht durch die Verwaltung betrieben wird. Dabei müssen wir das Rad nicht neu erfinden, sondern nur einen Blick nach links und rechts auf entsprechende Modellstädte werfen“, preist Maximilian Roth die Vorteile an, wobei er klarstellend ergänzt, dass das Rathaus als präsente Anlaufstelle zwingend erhalten bleiben muss, um alle Dienstleistungen auch weiterhin offline anzubieten. Auch da müsse Barrierefreiheit für Bürger ohne App gewährleistet sein.

„Durch Lockdown und Home-Office haben nicht nur viele in kurzer Zeit die Vorteile digitaler Angebote nutzen, schätzen und kennengelernt, es wurden auch Defizite offenbar, die man zuvor nicht als solche wahrgenommen hatte“, so Klaus Peter Möller dazu. Insofern müssten die Erfahrungen, die während der Corona-Pandemie zwangsläufig gemacht wurden zum Anlass genommen werden, die Digitalisierung in der Verwaltung voran zu treiben. Digitalisierung in der Verwaltung sei eben nicht, eine PDF auf der Homepage der Stadt zur Verfügung zu stellen, die man ausdrucken und händisch ausfüllen muss, um diese dann mit der Post zu versenden oder im Rathaus abzugeben.

Zuletzt bedarf es einer flächendeckenden, nachhaltigen Gigabit-Verfügbarkeit für alle Bürgerinnen und Bürger, die mit einem städtischen Gigabit-Masterplan ermöglicht werden soll. Damit einher gehen muss auch ein 5G-Ausbau. Denn: Leistungsstarke, stadtweit flächendeckende Breitbandnetze – egal ob mit Glasfaser im Boden oder mit 5G in der Luft – bilden das Fundament für wirtschaftliches Wachstum. Sie sind zudem elementarer Teil der Daseinsvorsorge in einer digitalisierten und vernetzten Gesellschaft. Die aktuelle Krise macht dies eindrücklich deutlich. Aber: beim breitbandigen Infrastrukturausbau müssen nicht nur Gewerbestandorte, sondern auch alle Wohngebiete angebunden werden. Ein Hochleistungsnetz in der Stadt muss in den nächsten Jahren zum Standardangebot für alle Bürger und Unternehmen werden. „Nur so kann der wachsenden Anzahl der von zu Hause Arbeitenden sowie den heutigen Bildungsanforderungen unserer Kinder Rechnung getragen werden“, fasst Schmidt zusammen.